Die Sicherheit und Freiheit in Deutschland ist so stark bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Seit über dreieinhalb Jahren verteidigt sich die Ukraine mutig gegen den brutalen Angriff Russlands. Dabei geht es nicht nur um ihre territoriale Integrität und Souveränität, sondern auch um Demokratie, Freiheit und eine selbstbestimmte Zukunft.

Die Sicherheit und Freiheit in Deutschland ist so stark bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Seit über dreieinhalb Jahren verteidigt sich die Ukraine mutig gegen den brutalen Angriff Russlands. Dabei geht es nicht nur um ihre territoriale Integrität und Souveränität, sondern auch um Demokratie, Freiheit und eine selbstbestimmte Zukunft.

Putins Angriffskrieg richtet sich zugleich gegen die gesamte europäische Friedensordnung. Deshalb müssen wir alles daransetzen, unsere eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Ein wichtiger Schritt ist das neue Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, das das Bundeskabinett bereits beschlossen hat und nun im Bundestag beraten wird. Mit diesem Gesetz beschleunigen wir die Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten und sorgen dafür, dass unsere Bundeswehr im Ernstfall handlungsfähig ist.

Gleichzeitig gilt: Nur durch diplomatische Bemühungen „auf Augenhöhe“ zwischen der Ukraine und Russland kann es gelingen, einen dauerhaften Frieden in Europa zu erreichen. Ich setze mich dafür ein, dass Deutschland entschlossen beide Wege geht — Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und aktive Diplomatie.